FDP Oberasbach
FDP Oberasbach
Willkommen bei den Liberalen in Oberasbach!
Unsere Prioritäten auch nach der Kommunalwahl
Meldungen
Finanzpolitik
Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik in Oberasbach, die nicht nur auf das laufende Jahr schaut, sondern auch in die Zukunft blickt. Nur wenn kontinuierlich auch die Einnahmen der Stadt Oberasbach gesteigert werden, beispielsweise durch die strategische Ansiedlung von Gewerbe und die Ausweisung von Baugebieten, sind in Zukunft städtische Unterstützungsleistungen für Vereine und das gesellschaftliche Leben in Oberasbach gesichert.
Verkehr
Die FDP Oberasbach macht sich stark für eine nachvollziehbare Verkehrspolitik, die Prioritäten setzt anhand des Zustandes der örtlichen Straßen und der Sicherheitsbedarfe aller Verkehrsteilnehmer. Radwege sollten jeweils in beide Richtungen geplant werden. Einseitige Fahrradwege, wie etwa in der Albrecht-Dürer-Straße, tragen nicht zur Sicherheit des örtlichen Radverkehrs bei.
Verwaltung
Wir setzen auf eine moderne Verwaltung, bürgerfreundlich, unbürokratisch und digital in ihren Abläufen. Zu diesem Zweck machen wir uns stark für eine systematische Analyse der städtischen Verwaltungsverfahren.
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Neuigkeiten
Stromsteuer-Senkung nur für 12 Monate… Obendrauf neue linke Markteingriffe mit einem sogenannten Spritpreisdeckel… Und heimliche Steuererhöhungen… Wolfgang Kubicki: „Das ist eine Demütigung für den Kanzler, der im Gegenzug nichts Geringeres zementiert als die staatliche Preiskontrolle und die historische Abkehr von Ludwig Erhard. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass ihm die Wähler diesen Verrat durchgehen lassen. Denn die Union, die ich einmal kannte, war ausgesprochen allergisch gegenüber dem Sozialismus. Zudem macht sich der Staat zum Krisengewinnler der Inflation und füllt sich auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung die Taschen. Der vollständige Ausgleich der kalten Progression wäre das absolute Minimum gewesen, das die Union hätte durchsetzen müssen, um auch nur einen Funken Glaubwürdigkeit zu bewahren.“
Wir haben kein Geld für Entlastungen⁉️ Quatsch❗️ Martin Hagen: „Es ist wieder mal ein Eiertanz, den Schwarz-Rot vor dem Koalitionsausschuss am Dienstag aufführt. Und es ist bezeichnend, dass die Koalitionäre wieder nur über Steuererhöhungen, zum Beispiel über die Erhöhung der Mehrwertsteuer oder der Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge, sprechen, anstatt darüber, wo der Staat sparen könnte. Es braucht umfassende Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung: einen schlankeren Staat, die Privatisierung von Staatsbeteiligungen, den rigorosen Abbau von Subventionen, radikale Kürzungen bei der Entwicklungshilfe, die Abschaffung sämtlicher NGO-Förderungen, eine echte Reform der Grundsicherung und den entschlossenen Kampf gegen Sozialbetrug. All das liefert die Belastungskoalition aus CDU, CSU und SPD nicht. Sie ist mut- und kraftlos. Der Kanzler lässt sich erneut von der SPD vorführen und verspielt so die letzten Reste seiner Autorität - in seiner Partei, aber vor allem in der Bevölkerung.“
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Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
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Hallplatz 15-19
90402 Nürnberg
Deutschland